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Rede von Bundesrat Beat Jans

Bundespräsident Guy Parmelin hat am 16. September 2026 den Bundesrat informiert, dass sich Staatssekretärin Helene Budliger Artieda entschieden hat, auf Ende März 2027 zurückzutreten. Für die Nachfolge wird eine Findungskommission eingesetzt.

Rüstungschef Urs Loher ist am 16. September 2026 auf Dienstreise in der Tschechischen Republik. Im Rahmen seines Besuchs trifft sich der Rüstungschef mit dem tschechischen Rüstungsdirektor, General Jan Gurník, sowie mit Industrievertretenden.

Markus Mäder, Staatssekretär für Sicherheitspolitik, ist am 16. und 17. September 2026 auf Arbeitsbesuch in Den Haag in den Niederlanden. Im Zentrum des Besuchs stehen bilaterale Gespräche mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der niederländischen Behörden sowie ein Austausch mit Sabrina Dallafior, Generaldirektorin der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW).

Der Einsatz von Kameras, Infrarotsensoren oder Radaren zur Überwachung von betreuten Personen in Spitälern oder ähnlichen Einrichtungen gewinnt an Bedeutung. Der EDÖB und privatim veröffentlichen einen Leitfaden, um die datenschutzrechtlichen Herausforderungen aufzuzeigen und Einrichtungen zu sensibilisieren, die solche Überwachungslösungen einsetzen möchten.

Das neuste Update des Online-Monitors Wohnungsmarkt des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) zeigt: Die Lage auf dem Schweizer Wohnungsmarkt hat sich 2025 und im ersten Halbjahr 2026 weiter verschärft. Besonders betroffen sind Wohnungssuchende mit tiefer und mittlerer Kaufkraft. Im Fokus steht zudem der Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Wohnungsmarkt. Dabei zeigt sich, dass neben der Bevölkerungsentwicklung auch Einkommen und Wohnungsangebot die Mietzinsentwicklung beeinflussen.

Der Bund, die Kantone Jura und Neuenburg, Naturschutzorganisationen und der Regionale Naturpark Doubs setzen seit 2016 am Doubs Massnahmen um, damit sich sein ökologischer Zustand verbessert. Insbesondere die Anpassungen im Zusammenhang mit der Wasserkraftnutzung und die Revitalisierung von Nebenflüssen zeigen positive Auswirkungen.

Der Bund organisiert in Zusammenarbeit mit der UNESCO am 16. und 17. September 2026 einen regionalen UNESCO-Dialog für «Neue Formen der Zusammenarbeit und Vereinbarungen im Bereich der Rückgabe und Restitution von Kulturgütern» in Genf. Die Schweiz bekräftigt damit ihr Engagement für eine engere internationale Zusammenarbeit zwischen Staaten, Kulturinstitutionen, betroffenen Gemeinschaften und weiteren Akteuren, um nachhaltige Lösungen für die Rückgabe und Restitution von Kulturgütern zu fördern und zur Erhaltung des Kulturerbes beizutragen.

Forschende des Paul Scherrer Instituts PSI und der ETH Zürich haben einen intensiven, kalten Strahl aus exotischen Atomen hergestellt. Damit wollen sie eine Grundlage von Einsteins Gravitationstheorie testen – die Universalität des freien Falls.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am 15. September 2026 ihren Bericht zur Wirtschaftspolitik der Schweiz veröffentlicht. Sie würdigt darin den wirtschaftspolitischen Kurs der Schweiz. Angesichts vielfältiger Herausforderungen identifiziert sie aber auch Handlungsbedarf, um die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der Schweiz langfristig zu sichern. Dazu gehören weitere Reformen im Gesundheitswesen und in der Altersvorsorge, eine tiefere administrative Belastung für Unternehmen, eine bessere Ausschöpfung des Arbeitskräftepotenzials, sowie die Stärkung des Wettbewerbs.

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern, Elisabeth Baume-Schneider, hat heute dem ägyptischen Botschafter in der Schweiz eine Grabmaske aus dem 2. Jahrhundert v. Chr. übergeben. Die Rückgabe unterstreicht das Engagement der Schweiz gegen illegalen Kulturgütertransfer.

Am 14. und 15. September 2026 traf sich Bundesrat Beat Jans in Berlin mit den deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister zu ihrem jährlichen Austausch. Dieses Jahr standen unter anderem der verbesserte Gewaltschutz für Frauen, die Modernisierung des Zivilprozesses und die Resilienz der Justizsysteme auf der Agenda.